Nach der Wahl ist vor der Qual

Die Wahlen in Wien sind vorbei.

Dazu gibts einen neuen Artikel von mir auf Suite101.de

Mein Senf zur Wahl…

…steht diesmal auf Suite101.de

Viel Spaß beim Lesen!

Die Ablehnung der Dollfuß-Ehrung

Engelbert Dollfuß wird ab jetzt im österreichischen Kanzleramt nicht mehr gefeiert werden, was Teilen der ÖVP gewaltig gegen den Strich geht. So schreibt der schwarze Sozifresser Loub etwa “seinem Linksruck wenig staatsmännische Größe und viel parteipolitischen Egoismus hervorgekehrt.” Außerdem wirft er ihm einen Kniefall vor dem Standard vor.

Eigentlich könnte uns dieses Gerede ja egal sein. ES zeigt aber mal wieder, wie man in Österreich mit Vergangneheit umgeht und wie wenig davon wirklich aufgearbeitet ist. Dollfuß war ein Faschist, der Österreich nach Mussolinis Vorbild aufbauen wollte. Der Mann hat hier eine Diktatur eingeführt,  sämtliche Parteien verboten und einen Bürgerkrieg vom Zaun gebrochen. Und nur weil er zufällig auch die Nazis (von denen er sich gar nicht so stark unterschieden hat) nicht mochte und von ihnen ins Jenseits befördert wurde, ist jetzt all das vergessen und er nur noch ein Held und quasi das erste österreichische Opfer des Nationalsozialismus (da kommt auch gleich noch der allseits beliebte Mythos ins SPiel, dass bei uns alle nur arme Opfer waren. Versteht mich nicht falsch, viele waren damals wirklich Opfer und die damalige Volksabstimmung wäre wahrscheinlich nicht so eindeutig ausgefallen, wenn uns Hitler nicht massiv mit der deutschen Kriegsmaschinerie gedroht hätte, aber dass die Nazis von weiten Teilen der Bevölkerung mit offenen Armen empfangen wurden, kann man nicht ernsthaft abstreiten [auch wenn viele der Leute damals vielleicht wirklich vieles nicht gewusst haben])? Dass ich nicht lache.

Eigentlich könnte man Werner Faymann zu diesem Schritt beinahe gratulieren. Bei der Absage dieser Gedenkmesse handelt es sich doch zumindest um einen symbolischen Schritt, der meiner Meinung nach in die richtige Richtung geht. Das einzige Problem, das ich damit habe, ist aber die Tasache, dass hier mal wieder Vergangenheitsbewältigung zu Profilierungs- und Wahlkampfzwecken verwendet wird, schließlich lassen sich mit so einer Aktion immer noch genug alte Sozis mobilisieren, welche die – genauso wie die ÖVP-Fans ihrer Generation sie - Sozifresser der ÖVP am liebsten auf den sprichwörtlichen Mond schießen möchten. So gesehen passt Loubs Überschrift “Ein tiefer Graben” dann doch ziemlich gut, denn schwarze oder rote Wähler welche die damaligen Ereignisse noch miterlebt haben, stehen sich wesentlich unversöhnlicher gegenüber als die heutige Generation.

Via: Zur Politik

Gesamtschule: Langsam setzt sich die Vernunft durch

Nach jahrzehntelangem Abwehrkampf scheint sich nun endlich auch in der ÖVP die Ansicht durchzusetzen, dass eine Selektion im Alter von 10 Jahren doch um einiges zu früh kommt.

So zeigt nun der ÖVP-Wirtschaftsbund Sympathien für eine gemeinsame Schule der 10 bis 14jährigen, weil man so auch etwaige Bildungsdefizite bei Lehrlingen verhindern könnte.

Ach, sieh mal an. Endlich setzen sich bei einigen Leuten in der ÖVP Erkenntnisse durch, die eigentlich klar auf der Hand liegen. Vielleicht bewegt sich ja doch noch etwas in der Sache.

Die Kellernazis kriechen aus ihren Drecklöchern

Die FPÖ schickt also Barbara Rosenkranz ins Rennen um die Hofburg. Damit ist wohl zum ersten Mal von einer ernstzunehmenden politischen Kraft eine KAndidatin nominiert worden, die man hochoffiziell als Kellernazi bezeichnen darf. Da springen die üblichen Verdächtigen natürlich vor Freude im Dreieck. Die Arschgesichterkompanie von Gesamtrechts (zur Info: Gesamtrechts ist der Nachfolgeblog des politischen Forums Süddeutschland, das ja hier schon einmal Thema war) hatte deswegen wohl ihren ersten multiplen Orgasmus. Aber es quakt auch aus anderen Ecken des braunen Sumpfes: die NVP, wirklich eine allerliebste Ansammlung durchgeknallter SS-Fetischisten, hat natürlich ebenfalls eine Pro-Rosenkranz Wahlempfehlung abgegeben (und natürlich findet man denselben Text auch bei Altermedia).

Die FPÖ betreibt, wie der Lindwurm es so treffend gesagt hat, die Renazifizierung Österreichs mit diesem Schachzug weiter voran. Die Wahl von Martin Graf zum 3. Nationalratspräsidente war da nur der erste Schritt. Leider hat die damals absolut feige Verhaltensweise von SPÖ und ÖVP Strache & Co gezeigt, dass sie mit solchen Aktionen locker durchkommen, weil sie eh keinen Gegenwind bekommen. Ich stelle einfach mal die These auf, dass es ohne die Wahl von Graf heute keine BP-Kandidatin Rosenkranz geben würde. Man hätte damals schon mehr Widerstand elisten müssen. So aber hat die extreme Rechte vo allem eines gelernt: Ihre Gegner sind rückgratlos, schwach und berechnend. Rückgratlos und schwach sind sie deshalb, weil sie selbst keine KandidatIn aufstellen, bzw. nicht einmal eine Wahlempfehlung aussprechen können. Ein trauriges Paradebeispiel hierfür sind die Grünen, die sich auf ihre mündigen WählerInnen hinausreden und ansonsten mit so Lappalien wie dem Bundespräsidentschaftswahlkampf am liebsten nicht behelligt werden möchten . Dass es hierbei nicht um die Mündigkeit grüner WählerInnen, sondern darum geht, gegen die sich bereits formierende extreme Rechte Stellung zu beziehen und sich entsprechend auf die zu erwartenden Hetzkampagnen vorzubereiten, hat die grüne Führungsriege noch nicht kapiert.

Berechnend agiert hier vor allem die ÖVP, bei der es allem Anschein nach immer noch genug Machtgierige gibt, die Schwarz-Blau liebend gerne auch mit Strache wiederholen würde. Bitte, wenn sie sich gerne mit einem Rudel Vipern ins Bett legen wollen, wäre das ja grundsätzlich nur deren Problem. Leider geht es hier aber um ganz Österreich, welches dann mit den Rechtsextremen noch gänzlich andere Probleme bekommen würde als heute (und die heutigen Probleme mit diesen Leuten sind schon groß genug). Von daher sollte man auch diverse ÖVP-Menschen dezent hinterfragen.

Leute, es wird Zeit, dass Menschen wie Frau Rosenkranz und Herrn Strache endlich eine Grenze aufgezeigt wird. So muss endlich gezeigt werden, dass es auch in Österreich eine Linie gibt, die man niemals überschreiten sollte. Die Infragestellung des NS-Verbotsgesetzes ist zum Beispiel so eine Linie.

Das schwarze Desinteresse an der Bildungspolitik

Er weiß es selbst noch nicht. Diese Antwort erhält man derzeit, wenn man ÖVP-Chef Pröll fragt, wer denn nach dem nach Brüssel abgewanderten Johannes Hahn neuer österreichischer Wissenschaftsminister werden soll. Schon klar, dass Hahn nach Brüssel geht, wissen wir ja auch erst seit gestern, nicht wahr? Über dieses Desinteresse an der österreichischen Bildungspolitik kann man doch nur den Kopf schütteln.  Das Problem hierbei ist nämlich, dass weder Wissenschafts- noch Unterrichtsministerium alleine handeln dürfen (es muss jeder Beschluss mit dem Gegenüber abgestimmt werden) und so hat man wohl eine bequeme Methode gefunden, ein rotes Ministerium zu lähmen. Von der (von der Unterrichtsministerin gewünschten) Vergrößerung des Schulversuchs “Neue Mittelschule” von 10 auf 20% der Klassen (wogegen die ÖVP ja durchaus ganz gute Argumente hätte, z.B. dass man erstmal die bereits vorhandenen Schulklassen evaluieren sollte) bis hin zum dringendst zu reformierenden LehrerInnendienstrecht – die gesamte Bildungspolitik ist zum Stillstand gekommen. UNd warum? Weil die ÖVP entweder zu lahmarschig ist, um eine neue Ministerin/einen neuen Minister zu ernennen, oder weil sie so ganz bequem alles blockieren kann, was ihr nicht gefällt. Wenn es das Wort “Bärendienst” noch nicht gäbe, man müsste es nun glatt erfinden.

Haben wir bald einen fliegenden Regierungswechsel?

Schaut euch das mal an. Auch wenn mich mit dem Herrn Bucher politisch rein gar nichts verbindet, die Aussage, dass man ihm einen Ministerposten in einer schwarzblauen Regierung angeboten hat, glaube ich ihm sofort.

Ein wenig hoffe ich sogar, dass es dazu kommt. Denn mit ein wenig Glück gibt es dann evtl Neuwahlen und die könnten sich im Optimalfall zu einem veritablen Denkzettel für diese Verbrecherbande entwickeln.

Nach der EU-Wahl

Kurzanalyse:

 

Meiner Meinung nach hat die SPÖ genau das bekommen, was sie verdient hat. Mit ihrer Anbiederung an die Krone hat sie sogar H.P. Martin zumindest in dieser Hinsicht noch locker in den Schatten gestellt und auch mit ihrer “Nichtlinie” in Bezug auf Europa (Zitat: Der von mir immer mehr geschätzte Franz Voves), hat sie sich ihre Niederlage mit Anlauf selbst bereitet. Wie man sich bettet so liegt man.

Das gilt auch für die Grünen. Erst das Hin und Her wegen Voggenhuber und Lunacek und auch danach kam ihr Wahlkampf nicht richtig in Fahrt. Eva Glawischnigg sollte sich schön langsam fragen, ob sie die richtige Person für den Chefposten ist. Außerdem nervt mich Aktionismus ala “Wir stellen nur Frauen auf, um so für Gleichberechtigung zu kämpfen” ungemein. Für eine Wahl soll man verdammt nochmal die besten Leute aufstellen und zwar unabhängig vom Geschlecht!

Die Liste Martin ist für mich eine der positiven Überraschungen dieser Wahl. Ja, ihr habt richtig gelesen. Denn obwohl Martin sehr oft stupides EU-Bashing betreibt und er es sich mit beinahe jedem/jeder Person, mit der er jemals länger zusammenarbeitete, verscherzt hat, hat er eines gezeigt: Dass sehr viele Protestwähler sich eben nicht, weil sie rechtsextrem sind, an die FPÖ und das BZÖ wenden, sondern weil ihnen in unserer Parteienlandschaft ganz einfach die Alternativen fehlen (dass viele für ihre Protestwahl eine rechtsradikale Gesinnung “ihrer” Partei in Kauf nehmen, ist eh schon schlimm genug). Er würde zwar weiterhin die Unterstützung der Krone brauchen, aber Hans Peter MArtin könnte auf lange Sicht auch bei nationalen Wahlen meiner Meinung nach vor allem das BZÖ in arge Bedrängnis bringen.

Das BZÖ wurde in dem zwischen Martin und der FPÖ tobenden Kampf um die Protestwähler regelrecht vaporisiert. Das lag allerdings zu einem guten Teil auch daran, dass “Dobermann” Ewald Stadler vieles ist, aber ganz sicher kein zugkräftiger Spitzenkandidat. So mutierte das BZÖ bei dieser Wahl zu einem politisch unbedeutenden Fliegengewicht.

Die ÖVP ist der zweite Wahlsieger, da sie – trotz Verlusten – die stärkste EU-Kraft im Land geworden ist. Nun gut, neben einer einen ständigen Zickzackkurs fahrenden SPÖ gut auszusehen ist auch nicht allzu schwer….

Die FPÖ hat zwar ihren Stimmenanteil von 6 auf 13% beinahe verdoppeln können, aber Sieger sehen für mich dennoch anders aus, vor allem wenn man bedenkt, dass sie bei früheren (nationalen) Wahlen an die 29% erreicht hat. Dass sie das diesmal nicht einmal annähernd geschafft hat, liegt – mal wieder – daran, dass immerhin 18% der Wähler mit H.P. Martin keinen Nazi, sondern einen maximal als rechtsliberal zu bezeichnenden Populisten ihre Stimme gaben….

Ganz ehrlich: Ich habe mich vor dem Abschneiden von BZÖ und FPÖ ein wenig gefürchtet und hätte mir nicht gedacht, dass ausgerechnet H.P. Martin das schafft, woran SPÖ und ÖVP schon seit Jahren immer wieder kläglich scheitern: Das BZÖ zu zerreiben und die FPÖ deutlich auf Abstand zu halten. Auch wenn ich ihn nicht gewählt habe: Hut ab vor dieser Leistung (die auch ein wenig mit Hilfe der Krone zustandegekommen ist).

 

Einen anderen interessante Artikel zu diesem Thema findet ihr hier.

Das Gute an der neuen großen Koalition

Ich zähle hier mal die guten Punkte an der neuen großen Koaltion auf:

 

1. Das Justizministerium ist wieder in den Händen einer parteiunabhängigen Ministerin (da hat Josef Pröll meiner Meinung nach Weitsicht bewiesen).

2. Bartenstein, Plassnik und Molterer sind endlich draußen.

3. …mal nachdenken….ein dritter Punkt fällt mir ganr nicht mehr ein.

 

Die SPÖ ist genauso umgefallen wie unter Gusenbauer, die SChlüsselressorts sind nach wie vor in schwarzer Hand und die Verhandlungen haben meiner Meinung gezeigt, dass die negative Streikultur der letzten Regierung zwar nicht so offensichtlich, sehr wohl aber unter der Hand weitergeführt werden wird.

Und IHR wollt von anderen Leuten verlangen, dass sie “anständig Deutsch” lernen sollen??

Man führe sich einmal folgende Resolution zu Gemüte, die der Landtag in Klagenfurt mit den Stimmen von BZÖ & ÖVP beschlossen hat (Mängel wurden hervogehoben und kommentiert):

 

RESOLUTION

der Kärntner Landesregierung vom 18. November 2008
Gegen die Anti-Kärnten Berichterstattung des ORF

Seit dem Unfalltod von unserem Landeshauptmann (Stilfehler: Schöner wäre “unseres Landeshauptmannes”) Dr. Jörg Haider reißt Berichterstattung in den Medien nicht ab. (Hier fehlt ein “die”) Die Berichterstattung des Landesstudio Kärntens (Zweimal “Berichterstattung” ist eine Wortwiederholung. Außerdem heißt es richtig “des Landesstudios in Kärnten”) zeigte Stil und entsprach der Wahrheit, doch leider gab es auch negative und pietätlose Beispiele.

Der ORF Wien konnte es nicht lassen, unseren Landeshauptmann, die Kärntner Bevölkerung und Kärnten als Land in einer Sendung nach der anderen zu verunglimpfen und zu beleidigen. Ob in ZiB-Interviews, in
Reportagen in den Sendungen “Thema” und “Report” oder in Diskussionssendungen – die Kärntner wurden überall als hinterwäldlerische und zurückgebliebene Brauchtums-Bergbauern dargestellt.

Ein ganzes Bundesland ist von den Wiener Programmverantwortlichen diskreditiert und gedemütigt worden. Der negative Höhepunkt war der Auftritt von “Stermann & Grissemann” in Willkommen Österreich.

Positiv hervorzuheben ist hier der ORF Kärnten, welcher die Trauer in Kärnten mitgetragen und sehr andachtsvoll transportiert (was bedeutet “andachtsvoll transportiert”? Ist zwar kein Fehler, aber sehr unklar ausgedrückt) hat. Die ORF Redaktion stach besonders in den letzten Wochen durch neutrale und
top-recherchierte (Ausdruck: statt “top-recherchiert” wäre beispielsweise “bestens recherchiert” schöner) Berichte hervor.

Das Kollegium der Kärntner Landesregierung fordert daher den Stiftungsrat und die Geschäftführung (da fehlt ein “s”) des ORF auf

- sein Anti-Kärnten Programm mit sofortiger Wirkung zu stoppen

- die Kärntner Bevölkerung in seinen Beiträgen nicht mehr zu beleidigen und zu verunglimpfen

- dem Kärntner Volk ein Recht auf seine Tradition, seine Kultur und seine Sitten zu geben

- geschmacklose Auftritte wie jenen von Stermann & Grissemann in der Sendung “Willkommen Österreich” in Zukunft zu untersagen

- Respekt- und Pietätlose Berichterstattung (“pietätlos” schreibt man mitten im Satz IMMER klein!) über die Kärntnerinnen und Kärntner und das Land Kärnten zu unterlassen

- den laut § 1 Abs. 3 im ORF Gesetz festgelegten Grundsatz der Gleichbehandlung der Länder einzuhalten

- die allgemeinen Programmgrundsätze nach § 10 des ORF Gesetzes, nach dem alle Sendungen des ORF im Hinblick auf ihre Aufmachung und ihren Inhalt die Menschenwürde und die Grundrechte anderer achten müssen,
einzuhalten

- dafür Sorge zu tragen, das ORF Landesstudio Kärnten mitsamt seiner Mitarbeiter in vollem Umfang zu erhalten.”

So. Das wären dann:

Zwei schwere Rechtschreibfehler

Drei schwere Fehler in Sachen Ausdruck bzw. Stil

Zwei schwere Grammatikfehler

 

Macht zusammen sieben schwere Fehler in einem Text, der nicht einmal eine Seite lang ist. Dazu bleibt mir, liebe Landtagsabgeordnete des BZÖ und der ÖVP, als angehendem Deutschlehrer nur noch eines zu sagen:

 

“Setzen. Nicht genügend!”

 

Da fragt man sich doch glatt, wie diese Leute die Frechheit besitzen können, von anderen Menschen zu verlangen, sie müssen “anständig Deutsch lernen”. “Anständig Deutsch”….wo wird das eigentlich gesprochen (frei nach Volker Pispers)? Habt ihr, liebe Ostösterreicher, schon einmal versucht, in Vorarlberg nach dem Weg zu fragen (gilt umgekehrt natürlich auch)? Versteht mich nicht falsch, ich finde Deutschkurse als Integrationsmaßnahme nicht schlecht, aber man sollte doch von den Menschen keine Dinge verlangen, die man selber nicht richtig beherrscht.

 

Mein Dank geht an Panoptica und den Lindwurm. Die haben übrigens noch viel mehr als Fehler gewertet (vor allem in Sachen Ausdruck und Stil). Ihr seht also, dass ich ein sehr liberaler Lehrer bin. Ein anderer hätte für diesen Text wohl das deutsche Benotungsverfahren eingeführt. Und dass nur, damit er oder sie hier zum ersten Mal eine Sechs verteilen kann! Wenn man dann noch den Inhalt bewertet….ach, lassen wir das. Sonst steigt mein Blutdruck ins Unermessliche.