Das Ergebnis rückhaltloser Arschkriecherei

Das hat die SPÖ nun also davon. Da kriecht man dem Dichand und der Krone in den Allerwertesten und was kommt dabei raus? Der wendet sich einfach ab und will die Prölls als dynamisches Duo an Österreichs Spitze.

Die SPÖ tut mir nun nicht im geringsten Leid. Sie ist auf dieses Spiel eingestiegen und bekommt nun die Rechnung dafür präsentiert, dass sie den alten Dichand nicht vor die sprichwörtliche Wand hat laufen lassen. That’s life!

Und die Moral von Geschichte: Wenn sich an jemanden schlimmer anbiedert als eine Prostituierte an einen potentiellen Freier, kann man nur verlieren…

Nach der EU-Wahl

Kurzanalyse:

 

Meiner Meinung nach hat die SPÖ genau das bekommen, was sie verdient hat. Mit ihrer Anbiederung an die Krone hat sie sogar H.P. Martin zumindest in dieser Hinsicht noch locker in den Schatten gestellt und auch mit ihrer „Nichtlinie“ in Bezug auf Europa (Zitat: Der von mir immer mehr geschätzte Franz Voves), hat sie sich ihre Niederlage mit Anlauf selbst bereitet. Wie man sich bettet so liegt man.

Das gilt auch für die Grünen. Erst das Hin und Her wegen Voggenhuber und Lunacek und auch danach kam ihr Wahlkampf nicht richtig in Fahrt. Eva Glawischnigg sollte sich schön langsam fragen, ob sie die richtige Person für den Chefposten ist. Außerdem nervt mich Aktionismus ala „Wir stellen nur Frauen auf, um so für Gleichberechtigung zu kämpfen“ ungemein. Für eine Wahl soll man verdammt nochmal die besten Leute aufstellen und zwar unabhängig vom Geschlecht!

Die Liste Martin ist für mich eine der positiven Überraschungen dieser Wahl. Ja, ihr habt richtig gelesen. Denn obwohl Martin sehr oft stupides EU-Bashing betreibt und er es sich mit beinahe jedem/jeder Person, mit der er jemals länger zusammenarbeitete, verscherzt hat, hat er eines gezeigt: Dass sehr viele Protestwähler sich eben nicht, weil sie rechtsextrem sind, an die FPÖ und das BZÖ wenden, sondern weil ihnen in unserer Parteienlandschaft ganz einfach die Alternativen fehlen (dass viele für ihre Protestwahl eine rechtsradikale Gesinnung „ihrer“ Partei in Kauf nehmen, ist eh schon schlimm genug). Er würde zwar weiterhin die Unterstützung der Krone brauchen, aber Hans Peter MArtin könnte auf lange Sicht auch bei nationalen Wahlen meiner Meinung nach vor allem das BZÖ in arge Bedrängnis bringen.

Das BZÖ wurde in dem zwischen Martin und der FPÖ tobenden Kampf um die Protestwähler regelrecht vaporisiert. Das lag allerdings zu einem guten Teil auch daran, dass „Dobermann“ Ewald Stadler vieles ist, aber ganz sicher kein zugkräftiger Spitzenkandidat. So mutierte das BZÖ bei dieser Wahl zu einem politisch unbedeutenden Fliegengewicht.

Die ÖVP ist der zweite Wahlsieger, da sie – trotz Verlusten – die stärkste EU-Kraft im Land geworden ist. Nun gut, neben einer einen ständigen Zickzackkurs fahrenden SPÖ gut auszusehen ist auch nicht allzu schwer….

Die FPÖ hat zwar ihren Stimmenanteil von 6 auf 13% beinahe verdoppeln können, aber Sieger sehen für mich dennoch anders aus, vor allem wenn man bedenkt, dass sie bei früheren (nationalen) Wahlen an die 29% erreicht hat. Dass sie das diesmal nicht einmal annähernd geschafft hat, liegt – mal wieder – daran, dass immerhin 18% der Wähler mit H.P. Martin keinen Nazi, sondern einen maximal als rechtsliberal zu bezeichnenden Populisten ihre Stimme gaben….

Ganz ehrlich: Ich habe mich vor dem Abschneiden von BZÖ und FPÖ ein wenig gefürchtet und hätte mir nicht gedacht, dass ausgerechnet H.P. Martin das schafft, woran SPÖ und ÖVP schon seit Jahren immer wieder kläglich scheitern: Das BZÖ zu zerreiben und die FPÖ deutlich auf Abstand zu halten. Auch wenn ich ihn nicht gewählt habe: Hut ab vor dieser Leistung (die auch ein wenig mit Hilfe der Krone zustandegekommen ist).

 

Einen anderen interessante Artikel zu diesem Thema findet ihr hier.

Das Gute an der neuen großen Koalition

Ich zähle hier mal die guten Punkte an der neuen großen Koaltion auf:

 

1. Das Justizministerium ist wieder in den Händen einer parteiunabhängigen Ministerin (da hat Josef Pröll meiner Meinung nach Weitsicht bewiesen).

2. Bartenstein, Plassnik und Molterer sind endlich draußen.

3. …mal nachdenken….ein dritter Punkt fällt mir ganr nicht mehr ein.

 

Die SPÖ ist genauso umgefallen wie unter Gusenbauer, die SChlüsselressorts sind nach wie vor in schwarzer Hand und die Verhandlungen haben meiner Meinung gezeigt, dass die negative Streikultur der letzten Regierung zwar nicht so offensichtlich, sehr wohl aber unter der Hand weitergeführt werden wird.

Populismus ala SPÖ

Die SPÖ muss schon sehr verzweifelt sein, wenn sie auf Aktionen wie den Gusi-Hunderter für alle zurückgreifen muss. Mittlerweile wirkt die ganze Partei wie ein Ertrinkender, der hilflos um sich schlagend versucht, seinem Schicksal zu entrinnen und dennoch dem Untergang geweiht ist. Man kann nur hoffen, dass dieses Spektakel nach der nächsten wahl vorbei ist. Mittlerweile bin ich sogar schon so weit, dass ich für vier Jahre einen schwarzen Kanzler aushalten würde, wenn das eine Verbesserung bringen könnte.

ÖVP & SPÖ: Koaltitionsfähig?

Zitat Sozialminister Buchinger: „Mit einer ÖVP, die zu gemeinsam beschlossenen Gesetzen nicht steht, kann man keinen Staat machen.“ Das stimmt. Nur trifft diese Aussagen genauso auf die SPÖ zu.

Was wir Tag für Tag mit der großen Koalition erleben, ist eine Politik der Hemmungen und des Stillstandes. Keine der beiden Parteien ist bereit, auch nur einen Millimeter von ihrer Position abzurücken und einen Spielraum für Verhandlungen zu schaffen. Da SPÖ & ÖVP diesen Fehler nie bei sich selber, sehr wohl aber beim jeweiligen Partner erkennen, werfen deren Vertreter sich in schöner Regelmäßigkeit vor, nicht paktfähig zu sein. Dass sie damit das ganze Land bremsen, sehen sie nicht.

Die beiden Koalitionsparteien müssen endlich begreifen, dass Politik vor allem aus Kompromissen besteht und dass die Bürger durch dieses ewige Hickhack immer politikverdrossener werden. Und dies führt am Ende dazu, dass sich kein Mensch mehr für Wahlen, etc… interessiert.

Quelle: derstandard.at